Pressemitteilung vom 18.04.2016

Bei der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Samstag in Wittenberge war die Grüne Jugend Brandenburg mit drei Anträgen und acht Mitgliedern gut vertreten und brachte sich aktiv in die Diskussionen ein.

Wie erwartet sorgte unter anderen der von der Grünen Jugend gestellte Antrag “Zeitnahes Ende der Braunkohle erkämpfen – Unterstützung für vielfältigen Protest in der Lausitz!” für rege Diskussionen. Streitpunkt in diesem war die darin vorgeschlagene Haltung der Partei zum Bündnis „Ende Gelände“, welches am Pfingstwochenende die Besetzung eines Tagebaus in der Lausitz plant. Die Grüne Jugend hatte in ihrem Antrag als Formulierung das Wort „begrüßen“ gewählt. Einige Mandatsträger*innen und Kreisvorsitzende aus der Region, sowie der Landesvorstand der Partei brachten alternative Versionen ein. Letztlich konnte sich der als erstes genannte Zusammenschluss mit der Globalalternative “Keine Zukunft mit der Kohle! – Anti-Kohle-Demo 2016”, durchsetzen. “Wir finden wir es natürlich schade, dass die Partei sich nicht zu einer eindeutigen Position zu dieser in der Lausitz neuen Form des Protestes durchringen konnte und keine konkrete Stellungnahme zum zivilen Ungehorsam durch das Aktionsbündnis Ende Geländes abgeben konnte. Dennoch schätzen wir die bisherigen Errungenschaften der Partei im Kampf gegen die Kohle sehr, immerhin sind die Bündnisgrünen die einzige im Land verbliebene Kraft, die sich klar gegen die Braunkohle stellt.“, erklärt Martin Wandrey, Co-Sprecher der Grünen Jugend Brandenburg.

Die weiteren von der Grünen Jugend gestellten Anträge “Landfraß stoppen – Brandenburgs Naturschatz erhalten!”, welcher eine ausgeglichene Bilanz bei der Versiegelung von Böden bis 2025, sowie den weiteren Ausbau von Brandenburgs Naturschutzgebieten fordert, sowie wie der Antrag “In Schulen auf das Leben und die Lebensrettung vorbereiten”, der verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an Schulen und eine kostenlose Auffrischung der Kurse für Erwachsene fordert, wurden von der LDK angenommen.

“Zwei von drei Anträgen und ein Großteil unserer Änderungsanträge wurden erfolgreich von den Delegierten angenommen. Das zeigt, dass auch in Brandenburg junggrüne Impulse dringend nötig sind, um progressive Positionen in die Partei zu tragen.“, sagt Marlene Matzies, Co-Sprecherin der Grünen Jugend Brandenburg.

Die Grüne Jugend Brandenburg bedauert es allerdings, dass wichtige Strukturverbesserungen, wie die Einführung einer Neuen-Quote für die Landeslisten vertagt wurden oder die striktere Trennung von Amt und Mandat keine Mehrheit fand und dass sowohl bei den Delegationen in den Kreisverbänden als auch bei den Redebeiträgen oft keine Quotierung gelang. „Für Verwunderung innerhalb unser junggrünen Fraktion sorgte ebenfalls wie Mitglieder der Landtagsfraktion den lange vorher bekannten, diskutierten und mit vielen Änderungsanträgen versehenen Leitantrag „Mehr Demokratie wagen“ zu direkter Demokratie ohne vorherige Ankündigung mit dem Argument des vermeintlichen Gesprächsbedarf an der Basis zu Fall brachten.“, sagt Martin Wandrey.

„Insgesamt ziehen wir eine positive Bilanz und machen an uns an die weitere inhaltliche Arbeit für ein grünes Brandenburg.“, fasst Marlene Matzies den vergangenen Samstag aus Perspektive der Grünen Jugend Brandenburg zusammen.

 

Kontakt

Marlene Matzies, Sprecherin

marlene[ät]gj-bb.de

Martin Wandrey, Sprecher

martin[ät]gj-bb.de