Liebe Freundinnen und Freunde,

nach dem Ende der Sommerpause steht auch wieder die Verlängerung des Afghanistanmandates im Bundestag an. Und wieder wird die Debatte aufflammen: sollen die GRÜNEN dem ISAF-Mandat zustimmen oder es unter bestimmten Bedingungen ablehnen? Die Beschlusslage ist deutlich: der Sonderparteitag im September 2008 beschloss mehrheitlich: keine Zustimmung zum Mandat ohne eine Strategieänderung. Was hat sich seitdem an der Debatte innerhalb der GRÜNEN geändert? Dazu wird FELIX PAHL, Sprecher der bündnisgrünen BAG Frieden & Internationales Auskunft geben.

Einen kritischen Blick auf die Bundeswehr wird ein Referent des ASFRAB (Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung) geben. In dem Vortrag der Gruppe wird es vor allem darum gehen, welche Entwicklung die Bundeswehr seit ihrer Gründung genommen hat, welche Rolle die Wehrpflicht darin spielte und wann absehbar war, dass sie die Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsarmee entwickelte.

Des Weiteren stehen auf dieser Landesmitgliederversammlung Wahlen an: für den Landesvorstand, die BA-Delegierten sowie das Schiedsgericht. Bewerbungen und Anträge können unter antrag@gj-bb.de eingereicht werden.

Stattfinden wird die Landesmitgliederversammlung vom 4.-5. Oktober in Cottbus. Infos zum Tagungsort erhaltet ihr nach eurer Anmeldung unter tobias@gj-bb.de.

Jungrün-radikale Grüße,
euer Landesvorstand

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Der Plan für Samstag:

13:00 - 14:00 Anreise
14:00 - 16:30 Geschichte der Bundeswehr (ASFRAB)
16:30 - 17:00 Pause
17:00 - 19:30 Afghanistan in der GRÜNEN Partei
ab 19:30 Rückblick Kommunalwahl

T-01 Tagesordnung für Sonntag:

09:30 - 10:00 Haushalt
10:00 - 11:00 Anträge
11:00 - 12:30 Wahlen

Die GRÜNE JUGEND Brandenburg beteiligte sich am Samstag an der Demo gegen den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerks sowie die Umsiedlung von knapp 4.000 Menschen für neue Tagebaue in der Lausitz. Das Wetter war schön, wenn auch sehr kalt, was der Demostimmung aber keinen Abbruch tat.

Vor den riesigen Kühltürmen des Kraftwerks in Jänschwalde fand die Kundgebung mit PolitikerInnen aus der Region, mit Bürgerinitiativen, die die Umsiedlung verhindern wollen, aber auch mit internationalen Gästen, die von den Auswirkungen des Klimawandels berichteten, statt. Dabei wurde klar, dass wir die undemokratische CO2-Politik der großen Konzerne, allen voran Vattenfall, dringend stoppen müssen. Kohlenstoffabscheidung und -speicherung (CCS) ist noch viel zu wenig erforscht, die Weiterentwicklung klimafreundlicher Energien wird durch die millionenschweren Fördergelder für die Kohleforschung behindert und es gibt immer noch keine konkreten Auslaufzeiten für die alten Kraftwerksblöcke.

Strahlend blauer Himmel, angenehme Temperaturen und hoch motivierte TeilnehmerInnen - das war unsere Lausitztour im Zeichen des Klimaschutzes.

Nach einem gelungenen Auftakt am Montag Abend in Görlitz, bei dem Johannes Lichdi, GRÜNER MdL Sachsen, zum Thema „Ausstieg aus der Braunkohle“ referierte, führten wir am Dienstag unsere erste Klima-Aktion in Görlitz durch:

Am Mittwoch wurden wir in Boxberg von der lokalen Presse interviewt und fotografiert. Beim spontanen Gespräch mit dem Bürgermeister von Boxberg unterstützte uns Rudi Haas, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

Am Donnerstag und Freitag verteilten wir in den FußgängerInnenzonen von Spremberg und Cottbus unsere Flyer und kamen mit verschiedenen Menschen ins Gespräch. Die Reaktionen reichten von voller Unterstützung und Anteilnahme bis zu groben Beschimpfungen. Dennoch ließen wir uns unseren Enthusiasmus nicht nehmen und machten uns heute mit vielen anderen DemonstrantInnen auf den gemeinsamen Weg nach Jänschwalde:

Die Demo der Klima-Allianz war sehr gut besucht und auf dem Demonstrationszug wehten neben unserem Igel auch viele andere grüne Fahnen:

Letztlich verlief unsere Lausitztour sehr erfolgreich, was insbesondere der guten Pressearbeit im Voraus und der gut durchdachten Planung verdanken zu war. Aber vor allem war das Tour-Team super spitzenmäßig und energiegeladen bis zum Schluss - das schreit nach einem Revival!

Ausführliche Berichte zu den einzelnen Etappen und noch ein paar andere Fotos zur Tour gibts im Blog der GRÜNEN JUGEND - und zwar hier, hier und hier.

Am 12.9.2008, dem fünften Tag ihrer Lausitztour, demonstriert die GRÜNE JUGEND Brandenburg um 15:00 Uhr in der Spremberger Straße in Cottbus für einschneidende Maßnahmen beim Klimaschutz und eine Kehrtwende in der Energiepolitik. Mit Schutzanzügen und Atemmasken soll auf die enorme Umweltbelastung durch den starken CO2-Ausstoß in der Lausitz hingewiesen werden. Unterstützt wird die GRÜNE JUGEND an diesem Tag von AXEL VOGEL, dem Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg.

Dazu erklärt SARAH BENKE, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Brandenburg: „Der größte deutsche Klimakiller steht direkt vor unserer Haustür! Das Kraftwerk Jänschwalde ist allein für 2 % des jährlichen deutschen CO2-Gesamtausstoßes verantwortlich und Europas fünftgrößte Klimaschleuder.“

Laut BENKE seien durch die Braunkohleverstromung in der Lausitz Menschen, Tiere und Pflanzen erhöhten Gesundheitsrisiken ausgesetzt, die es zu vermeiden gelte. Sie verlören einen großen Teil ihrer heimatlichen Umgebung und Erholungsgebiete und müssten mit Lärm und Staub aus den Tagebauen leben.

„Deutschland als viertgrößter CO2-Emittent muss endlich seinen Kyoto-Pflichten nachkommen! Da unsere Landesregierung aufs Engste mit dem Energiekonzern Vattenfall verbandelt ist, ist von ihr ein Umdenken nicht zu erwarten. Wir appellieren an jedeN einzelneN: Unterstützt das Volksbegehren gegen neue Tagebaue, wechselt euren Stromanbieter und bezieht nur noch klimafreundlichen Strom!“, so SARAH BENKE weiter.

Die GRÜNE JUGEND Brandenburg unterstützt sowohl das Volksbegehren ‘Keine Neuen Tagebaue’, als auch die Demonstration der Klima-Allianz am 13. September vor dem Kraftwerk Jänschwalde.

Die nächsten Termine der Tour:

12.9.2008, 15:00 Klima-Aktion in Cottbus
13.9.2008, 14:00 Demonstration vor dem Kraftwerk Jänschwalde